Posts tagged ‘Meinungsfreiheit’

Rainer Hoffmann (Solarkritik) verhaftet

Rainer Hoffmann, der die Seite solarkritik betreibt wurde am 21.10.2008 verhaftet. Grundlage des Haftbefehles ist ein Urteil über seine Äußerungen auf der oben genannten Seite. Bei diesem Urteil und den daraus resultierenden Haftbefehl handelt es sich wieder um einen Angriff auf die Meinungsfreiheit. Bei bloegi findet sich ein ausführlicher Bericht zu den Umständen der Verhaftung.

Man kann über Rainers „Privatkrieg“ ja geteilter Meinung sein. Sein Recht auf freie Meinungsäußerung ist aber denoch unantastbar. Wenn die Verkäufer thermischer Solaranlagen offensichtlich diese Mittel gegen Rainers Argumente benötigen, dann spricht das allerdings auch für sich. Darum wird der netzsammler Rainers Seite in seine Links aufnehmen.

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Oktober 25, 2008 at 7:17 pm 8 Kommentare

Netzgesammeltes 7

Man lernt doch nie aus. Woher kommt eigentlich die folgende Redensart?
„Wenn man sich eine Zigarette an einer Kerze anzündet stirbt ein Seemann.“
Bei juragonzo habe ich dazu eine schöne und auch sehr plausible Erklärung gefunden.

Die CDU versucht es im Osten mal wieder mit einem 10-Punkte-Programm. Sie hofft doch tatsächlich, damit in den „Neuen Ländern“, Wählerstimmen erobern zu können. Der Böse Worte-Blog setzt sich unter dem Titel „Merkels Hampelmann“ mit diesem Schwachsinn auseinander.

Es ist wirklich eine Schande für Deutschland, wie in diesem Land mit den Menschen umgegangen wird. Nicht nur, dass man alte Menschen unwürdig dahinwegitieren lässt. Wenn sich dann Menschen aufraffen, um die unhaltbaren Zustände aufzudecken, werden sie auch noch von der Justiz verfolgt. Ein schockierendes Beispiel dafür findet sich bei „Mein Parteibuch“.

Manch ein Blogger verliert schon einmal den Mut. Er denkt, nur weil Keiner kommentiert, liest auch Keiner. Das muss aber nicht so sein. Doch um einen der verzweifelten Blogger Mut zu machen, setze ich hier mal einen Solidaritätstrackback. Also Gottfried, nicht aufgeben und viel Spass ander Ostsee.

Juni 28, 2008 at 5:08 pm 1 Kommentar

Was ist eigentlich Telebid?

Bisher war mir der Begriff Telebid völlig unbekannt. Eigentlich weiß ich bis heute nicht, was die so machen. Nun bin ich mir aber sicher, dass ich es auch nicht mehr wissen möchte. In tobes blog habe ich von den eigenartigen Kommunikationsmethoden dieser Firma gelesen. Ein Unternehmen, dass seine Dienstleistungen mit derartigen Methoden bewirb, ist wohl alles andere als empfehlensewert.

Dezember 8, 2007 at 11:25 am 1 Kommentar

Volksverhetzung durch Arbeitslose

Das Menschen die ohne eine geregelte Erwerbstätigkeit auskommen müssen einen gewissen Frust aufstauen ist nur allzu verständlich. Da kann es durchaus auch einmal zu verbalen Entgleisungen kommen. Absolut unverständlich ist allerdings die Reaktion der Staatsanwaltschaft Aachen. Die Meinungsfreiheit ist ein hohes Gut, und sollte nicht vom sozialen Status abhängen.

„Aachen/Bonn – Nach einem Beschluss des Amtsgerichts Aachen, soll das Erwerbslosen Forum Deutschland Daten von einzelnen Mitgliedern an die Staatsanwaltschaft herausgeben, die wegen völlig absurden und überzogenen Verdächtigungen wegen Volksverhetzung, Verdachts der Belohnung und Billigung von Straftaten ermittelt. Hintergrund sind Leserbeiträge von Mitgliedern, die nach einer versuchten Geiselnahme (5. September) in der Aachener ARGE einer offensichtlich zum Tatzeitpunkt verwirrten Person, ein gewisses Verständnis für derartige Vorfälle äußerten. Unter anderem wurden die häufig auftretenden willkürlichen Sanktionen und Leistungseinstellungen der Hartz IV-Behörden für derartige Vorfälle verantwortlich gemacht. Das Erwerbslosen Forum Deutschland hat nun einen bekannten Kölner Strafverteidiger eingeschaltet, damit dieser «Irrsinn» sofort gestoppt wird.“

Quelle: http://www.elo-forum.net/politik/politik/-200711141437.html

November 14, 2007 at 7:19 pm 2 Kommentare


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